Das Haushaltsmanöver 2025, das in den letzten Stunden vom Quirinale gebilligt und in die Abgeordnetenkammer eingebracht wurde, sieht eine ernsthafte Schlankheitskur für die Ministerien vor: Der Gesetzentwurf sieht nämlich Kürzungen in Höhe von ca. 7,7 Milliarden Euro vor, die sich auf drei Jahre verteilen und die Ministerien betreffen. Die Kürzungen wurden aus Gründen derAusgabenkontrolle eingeführt, wie es in Artikel 119 des Gesetzentwurfs heißt: Ziel ist es, die programmatischen Ziele der öffentlichen Finanzen des mittelfristigen Haushaltsstrukturplans 2025-2029 zu erreichen, mit dem Ergebnis, dass die periodengerechten und kassenmäßigen Zuweisungen der verschiedenen Ministerien für die nächsten drei Jahre reduziert werden.
Die Kürzungen können auch innerhalb der jeweiligen Ausgabenvoranschläge periodengerecht und kassenwirksam zwischen verschiedenen Programmen umgeschichtet werden, wenn die zuständigen Minister dies vorschlagen. Schauen wir uns einmal an, welche Kürzungen für Kultur und Tourismus in dem Manöver vorgesehen sind.
Was das Kulturministerium betrifft, so belaufen sich die Kürzungen auf 147 Millionen für 2025, 178 für 2026 und 204 für 2027, bei einem Gesamtbudget von rund 3,5 Milliarden Euro. Der größte Teil entfällt auf die Ausgaben für den Schutz des kulturellen Erbes, d. h. auf das Programm 1.9 des Ministeriums (“Erhebung des Finanzbedarfs und Ausarbeitung von Jahres- und Dreijahresprogrammen für die Erhaltung, Förderung und Verbreitung von Kulturgütern und Aktivitäten auf territorialer Ebene sowie Unterstützung und Hilfe bei deren Umsetzung. Analyse und buchhalterische Kontrolle der Ämter, die mit Autonomie ausgestattet sind, sowie der Einrichtungen, die von den verschiedenen Verwaltungszentren des Ministeriums beaufsichtigt werden. Finanzielle Interventionen zugunsten des Eigentümers, Besitzers oder Inhabers des Kulturguts. Tilgung von Darlehen für den Schutz des kulturellen Erbes”). Für diesen Bereich werden 100 Millionen im Jahr 2025, 139 im Jahr 2026 und 167 im Jahr 2027 gekürzt, gegenüber einem Programm, das in den Schätzungen für 2024 Zuweisungen in Höhe von rund 680 Millionen Euro vorsah.
Geringere Kürzungen gibt es dagegen bei der Unterstützung der darstellenden Künste (1,7, 1,9 und 1,8 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren gegenüber den für 2024 vorgesehenen Zuweisungen von 474 Millionen Euro), bei der Überwachung, Prävention und Repression im Bereich des kulturellen Erbes (127 Tsd. Euro für alle drei Jahre, Zuweisungen von 9 Millionen), für den Schutz archäologischer Güter (528 Tausend Euro in den Jahren 2025 und 2026, 563 Tausend in 2027, Zuweisungen von 68 Millionen), für den Schutz und die Aufwertung von Archivgut (7,4 Millionen Euro in den Jahren 2025 und 2,4 in 2026 und 2027, Zuweisungen von 162 Millionen), für den Schutz und die Aufwertung des Bibliotheksvermögens und die Förderung des Buches (6,4, 6,5 und 6,3 Millionen, Zuweisungen von 98 Millionen), für den Schutz der bildenden Kunst und die Aufwertung der Landschaft (12,8 Mio. im Jahr 2025 und 12,5 Mio. im Jahr 2026, Dotierung 147 Mio.), die Förderung des kulturellen Erbes und die Koordinierung des Museumswesens (8,1 Mio. im Jahr 2025 und 6,6 Mio. in den Jahren 2026 und 2027, Dotierung 436 Mio.), den Schutz und die Förderung der zeitgenössischen Kunst und der zeitgenössischen Architektur (1,5 Mio. im Jahr 2026), die Förderung derKunst und zeitgenössischer Architektur (1,5 Mio., Dotierung von 34 Mio.), für die Unterstützung, die Aufwertung und den Schutz des Kinos und des audiovisuellen Sektors (1,2, 1,3 und 324 Tausend, Dotierung von 550 Mio.), für Maßnahmen zur Sicherheit des kulturellen Erbes und für Notfälle (3 Mio., Dotierung von 11 Mio.) und für die Förderung des nationalen kulturellen Erbes im Ausland (58 Tausend, 41 Tausend und 40 Tausend). Außerdem sind Kürzungen von 3,5 Mio. im Jahr 2025, 1,5 Mio. im Jahr 2026 und 1,5 Mio. im Jahr 2027 für die institutionellen Dienste des Kulturministeriums vorgesehen.
Beim Ministerium für Tourismus belaufen sich die Kürzungen auf 69 Millionen für 2025, 46 für 2026 und 40 für 2027. Fast alle Kürzungen betreffen die Förderung des touristischen Angebots: Für dieses Programm, das mit rund 90 Millionen Euro ausgestattet ist, muss der italienische Tourismus auf 68 Millionen im Jahr 2025, 45 im Jahr 2026 und 39 im Jahr 2027 verzichten. Was die anderen Posten betrifft, so werden Kürzungen bei der Koordinierung und Ausrichtung der Tourismuspolitik (75 Tausend Euro in den Jahren 2025 und 2026, 51 Tausend im Jahr 2027), bei der Überwachung und Regulierung der Tourismusberufe (335 Tausend im Jahr 2025, 339 Tausend in den Jahren 2026 und 2027) und bei der Informatisierung, Digitalisierung und statistischen Analyse des Tourismussektors (469 Tausend Euro in den Jahren 2025 und 2026, 450 Tausend im Jahr 2027) vorgenommen.
Manöver 2025, geplante Kürzungen in den Ministerien. Hier sind die Kürzungen in Kultur und Tourismus |
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